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01.08.2022

iv-news: Industrie & WKÖ ad Krisenkabinett: Energiepreise für Wettbewerbsfähigkeit entscheidend
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Extreme Energiepreissituation für Unternehmen erfordert treffsichere Maßnahmen - Versorgungssicherheit nach wie vor unsicher – Fossile Übergangsstrategie forcieren

Angesichts des heutigen Treffen des Krisenkabinetts im Bundeskanzleramt erneuern IV und WKÖ ihren Appell an die Politik der für die Unternehmen drückenden Energiesituation offensiv zu begegnen. „Stand heute sind die für Unternehmen zentralen Gaspreise nochmals rund doppelt so hoch wie noch vor zwei Monaten und es ist absehbar, dass die Preise über einen längeren Zeitraum hoch bleiben werden. Für die insbesondere zentraleuropäische Industrie ist damit die Wettbewerbssituation massiv gefährdet“, so der Vize-Generalsekretär der Industriellenvereinigung (IV) Peter Koren. Konkret gilt es erste Ansätze der Bundesregierung um Unternehmen zu unterstützen rasch und umfassend auszubauen.

Weiter verweist man auf die nach wie vor angespannte Versorgungslage. Dafür braucht es rasche Maßnahmen im Rahmen einer fossilen Übergangsstrategie, durch den Anschluss des Speichers in Haidach und die Sicherung der Leitungskapazitäten aus Norwegen in der Höhe von 40 Twh, lassen sich bereits erst Züge erkennen. „Dennoch braucht es jetzt rasch eine weitere Diversifizierung der Gaslieferländer und ein klares Bekenntnis zu einem beschleunigten Infrastrukturausbau. Nur so setzen wir weitere Schritte in Richtung Unabhängigkeit von russischen Gaslieferungen und schaffen schnellstmöglich die dringendst benötigte Versorgungssicherheit für Menschen wie Unternehmen in Österreich“, so der Generalsekretär der WKÖ, Karlheinz Kopf.

Im Hinblick auf die exorbitanten Kostensteigerungen muss etwa das derzeit in Vorbereitung befindliche Strompreiskostenausgleichsgesetz (SAG) nachgebessert werden. Dabei braucht es erstens eine zeitliche Ausweitung (wie in DE bis 2030), weil es andernfalls noch innereuropäisch zu gravierenden Wettbewerbsnachteilen kommt sowie eine Ausweitung auf weitere Sektoren. Auch die zeitliche Befristung des Energiekostenzuschusses für energieintensive Unternehmen ist ehest umzusetzen und für mehrere Jahre auszurichten, um den Unternehmen ein Mindestmaß an Planungssicherheit zu geben.

Die Industrie hat die Möglichkeit für Unternehmen, angesichts der volatilen Gasversorgung auf andere Energieträger, wie beispielweise Öl umzusteigen durchaus begrüßt: „Denn dadurch wird Gas für die Speicherung frei gemacht und somit die Versorgungssicherheit gestärkt“, erklären Koren und Kopf. Nun geht es darum die rechtlichen Rahmenbedingungen so zu gestalten, dass die Unternehmen rasch Rechtssicherheit für den Umstieg haben, „denn nur wenn die legistische Ausgestaltung geklärt ist, haben die Unternehmen auch die erforderliche Planungssicherheit, um die entsprechenden Vorkehrungen für den Umstieg zu treffen.“