IV-Präs. Knill: Finanzielle Schwerpunktsetzung wichtig – Investitionsfördernde Rahmenbedingungen stärken – Digitalen Investitionsstandort im Dialog betroffener Industrie stärken
„Der rasche Breitbandausbau zählt zu den zentralen Herausforderungen unserer Zeit und muss Vorrang für den Standort haben. Eine finanzielle Schwerpunktsetzung, wie die nun von der Bundesregierung angekündigten 1,4 Mrd. Euro für den Ausbau, ist daher eine richtige und wichtige Prioritätensetzung“, betont der Präsident der Industriellenvereinigung (IV), Georg Knill, am heutigen Donnerstag. Gerade im Sinne der fortschreitenden Digitalisierung seien leistungsstarke und zuverlässige Datenverbindungen Voraussetzung für Wettbewerbsfähigkeit und den wirtschaftlichen Erfolg von morgen.
Damit dieses „Mammut-Projekt“ erfolgreich gestemmt werden könne, brauche es naturgemäß noch weitere Maßnahmen, denn „vor allem Unternehmen brauchen insbesondere investitionsfördernde Rahmenbedingungen und Rechtssicherheit“. In diesem Zusammenhang verweist die Industrie auf Berechnungen des Breitbandbüros des Bundes. Demnach liege der gesamte Investitionsbedarf für eine nahezu flächendeckende Versorgung der Bevölkerung mit Gigabit-fähigen Anschlüssen bei etwa zehn bis zwölf Mrd. Euro. „Damit Österreich seine Breitbandziele 2030 erreichen kann, sind Investitionen durch die bestehenden privaten Infrastrukturbetreiber entscheidend“, so Knill.
Mit Blick auf die aktuelle Novelle des Telekommunikationsgesetzes und weiteren aktuellen Initiativen der Bundesregierung gebe es die Möglichkeiten, einen weiteren Turbo für den Breitbandausbau zu zünden. „Mit einem modernen Regime für die Bereiche Netzausbau und Infrastrukturnutzung könnte der digitale Investitionsstandort Österreich im Dialog mit der betroffenen Industrie weiter gestärkt werden“, so Knill. Konkret plädiere die Industrie für weitere Schritte zur Vereinfachung und Beschleunigung wichtiger Infrastrukturvorhaben – und empfehle eine Anpassung der Breitband-Förderbedingungen sowie Maßnahmen zur Steigerung der 5G-Nachfrage.
„Digitalisierung und technologischer Wandel sind mit gewaltigen Chancen für Wohlstand, Arbeitsplätze und hohe Lebensqualität in Österreich verbunden. Wichtig ist, dass die Bundesregierung diese Bedeutung anerkennt und daher dieses wichtige Projekt vorantreibt“, so der IV-Präsident abschließend.